„Wenn Wahlen etwas verändern würden, dann wären sie verboten.“ Von wem genau dieses Zitat stammt, kann ich nicht sagen, aber es wurde irgendwann zum Schlachtruf einer allgemeinen Politikverdrossenheit. Und pünktlich zu den diesjährigen Bundestagswahlen flammt diese Verdrossenheit wieder auf. Veränderungen sind so eine Sache – die Mehrheit scheint sie nicht wirklich zu wollen. Haben wir dennoch eine Wahl?
Auf die Frage der Journalisten, was sie denn zur Aufklärung der NSA-Affäre beizutragen gedenke, quälte sich die Bundeskanzlerin auf einer Pressekonferenz im Juli durch ein paar undurchsichtige Phrasen. „Freiheit und Sicherheit sind die wichtigsten Werte“, war da unter anderem zu hören. Parolen statt Inhalte, man kennt das. Gründe für Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit mag es derzeit reichlich geben, aber war das eigentlich jemals anders? Seit es sogenannte Volksvertreter gibt, wird über sie gejammert und geklagt, wird ihnen Unfähigkeit und Versagen vorgeworfen – und zwar meistens von denen, die sie gewählt haben. Enttäuschung über nicht eingehaltene Versprechen mischt sich dabei mit ohnmächtiger Wut und einer zunehmenden Gleichgültigkeit gegenüber der Politik im Allgemeinen. Haben diese Stimmungen in der Bevölkerung in letzter Zeit tatsächlich noch zugenommen? Es scheint so, aber behaupten wir nicht von jeder Zeit gern, sie sei jetzt und hier gerade die allerschlimmste? Bemerkbar macht sich Politikverdrossenheit meist nur an einer sinkenden Wahlbeteiligung, am Wahlausgang ändert sie dagegen eher wenig. Dort verlagern sich die gewählten Mehrheiten je nach Stimmungslage nur geringfügig. Am Ende liegt immer einer der altbekannten großen Spieler vorne. Nur selten kommt ein neuer, kleinerer Spieler aufs Feld, bietet sich als Koalitionspartner an und stabilisiert damit letztlich auch nur das System. Wenn also diese Verhältnisse mit jeder Wahl grundsätzlich immer wieder bestätigt werden, scheint doch die Mehrheit der Wähler damit zufrieden zu sein, oder?